Mulsano

Nutzungsbedingungen

§1 Nutzung

(1)

Iris-Marina Busch Kfz Handel
Vorm Berge 6
34346 Hann. Münden
49 (0) 5541 98 68 70

(im Folgenden „Mulsano“) betreibt unter http://www.mulsano.com/ und http://www.mulsano.de/ Informationsseiten im Internet rund luxuriöse Kraftfahrzeuge.

(2)

Für den Nutzer werden auf diesen Seiten zahlreiche Informationen zu diesem Thema zum Abruf bereitgehalten.


§2 Kontakt und Registrierung

(1)

Wenn und soweit der Nutzer im Rahmen der Kontaktaufnahme oder einer ggf. vorhandenen Möglichkeit zur Registrierung Angaben macht, ist er verpflichtet, wahrheitsgemäße und klare Angaben, insbesondere über seine Identität, zu machen. Soweit sich die angegebenen Daten ändern, ist diese Änderung unverzüglich Mulsano mitzuteilen.

(2)

Wenn Benutzernamen und Passwort zur Registrierung verwendet werden, müssen diese Daten vertraulich behandelt und dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Im Falle der Rechtsverletzung durch Dritte haftet der Nutzer, soweit er die Rechtsverletzung zu vertreten hat. Wenn dem Mitglied eine unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten bekannt wird, ist Mulsano sofort zu unterrichten.


§3 Inhalte durch Mitglieder

(1)

Wenn und soweit Mulsano die Möglichkeit anbietet, eigene Inhalte (z.B. im Rahmen eines Gästebuchs) einzustellen, gelten die folgenden Absätze.

(2)

Ein Anspruch darauf, einen bestimmten Inhalt auf Mulsano zu veröffentlichen, besteht nicht. Mulsano behält sich das Recht vor, Beiträge von den Seiten zu löschen.

(3)

Die Nutzer haben beim Einstellen von Inhalten auf den Seiten von Mulsano die Netiquette, d.h. das gute Benehmen in der virtuellen Kommunikation, zu wahren. Insbesondere ist es den Mitglieder untersagt, folgende Inhalte einzustellen:

  • Informationen, in denen andere Nutzer zum Weiterversenden von Kettenbriefen oder anderer HOAX-Nachrichten aufgerufen werden;
  • Informationen mit rein werbendem Charakter bei gewerblicher Absicht;
  • Beiträge, die zu dem Zweck eingestellt werden, Verbraucherinformationen zu gewerblichen Zwecken zu sammeln oder zu nutzen;
  • Beiträge, die absichtlich unwahr sind, ehrverletzend, herabwürdigend, verleumderisch, sittlich anstößig oder pornographisch sind oder einen sonstigen Straftatbestand erfüllen;
  • Beiträge, die dazu führen können, dass andere Nutzer oder Mulsano durch Viren oder ähnliche Computerprogramme geschädigt oder beeinträchtigt werden;
  • Beiträge, die Rechte Dritter verletzen, z.B. Urheber-, Patent- und Markenrechte; insoweit sind die Mitglieder dafür verantwortlich, dass sie über die entsprechenden Rechte verfügen

  • §4 Haftung von Mulsano

    (1)

    Für die von einem Nutzer eingestellten Inhalte ist dieses selbst verantwortlich. Mulsano macht sich die in Beiträgen gemachten Äußerungen nicht zu Eigen und haftet nicht für die Richtigkeit.

    (2)

    Gegenüber Dritten haftet Mulsano im Rahmen ihrer gesetzlichen Verantwortlichkeit für Inhalte Dritter nur dann, wenn Mulsano von diesen Inhalten Kenntnis hat und es Mulsano darüber hinaus technisch möglich und zumutbar ist, die entsprechenden Inhalte zu löschen.


    §5 Datenschutz

    Es gelten die Datenschutzbestimmungen von Mulsano


    §6 Urheberrecht

    Die Inhalte und Werke auf den Seiten von Mulsano stehen unter dem Schutz des deutschen Urheberrechts. Jegliche Nutzung, Vervielfältigung, Bearbeitung und Verbreitung bedarf grundsätzlich der Einwilligung des Rechtsinhabers.


    §7 Haftung

    (1)

    Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Mulsano nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten und beschränkt auf den vorhersehbaren Schaden. Diese Beschränkung gilt nicht bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder einer zwingenden verschuldensunabhängigen Haftung nach dem Gesetz.

    (2)

    Ausgeschlossen ist die persönliche Haftung der gesetzlichen Vertreter, Erfüllungsgehilfen und Betriebsangehörigen von Mulsano für von ihnen durch leichte Fahrlässigkeit verursachte Schäden.

    (3)

    Mulsano übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit der Informationen zu dargestellten Produkten und Dienstleistungen in Werbeaussagen im Rahmen von Werbebannern und Ähnlichem.


    §8 Anwendbares Recht, Gerichtsstand

    (1)

    Die Nutzung der Seiten von Mulsano unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.

    (2)

    Ist der Nutzer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Nutzung der Internetseiten der Sitz von Mulsano. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.